Heiligen-Geist-Kirche Rantzauer Wassermühle
Logo

Beschlüsse aus der Stadtvertretung vom 08.12.2015

Thema Abstimmung Position der FWB
Antrag der SPD-Fraktion zum Klimaschutz (Fernwärme) (VO/2015-338) einstimmig einstimmig
Aktualisierung der Straßenbaubeitragssatzung (VO/2015-259) Abstimmung erfolgte über eine Rücküberweisung in den Bauausschuss 14 Ja-Stimmen; 4 Enthaltungen einstimmig
Vorschlag zur Wahl eines Mitgliedes für den Verwaltungsausschuss im Zweckverband „kommunit“ (VO/2015-265) Vorgeschlagen wurde die Bürgermeisterin. einstimmig einstimmig
Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Bereich der Krückau hier: Weiterführung des Verfahrens (VO/2015-341)  
a) Bau eines Mäanderfischpasses a) 5 Ja-Stimmen; 7 Nein-Stimmen; 6 Enthaltungen a) 5 Enthaltungen
b) Rücküberweisung in den Bauausschuss b) 13 Ja-Stimmen; 5 Enthaltungen b) 1 Ja-Stimme; 4 Enthaltungen
2. Änderung des B-Planes Nr. 55 für das Gebiet südlich der Straße „Am Wasserwerk“, östlich „Nappenhorn“, westlich der „Großendorfer Straße“ und nördlich „Der neue Weg“ hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (VO/2015-280) einstimmig einstimmig
Vorstellung des Bauprogramms der Marktstraße (VO/2015-281) einstimmig (bei 17 anwesenden Stadtvertretern) einstimmig
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2015 (VO/2015-291-1) Abstimmung erfolgte über Rücküberweisung in den Hauptausschuss. einstimmig einstimmig
Auftragsvergabe Abschlussprüfer 2015 der Stadtwerke (VO/2015-305) einstimmig einstimmig
Vorlage des Geschäftsberichtes 2014, Feststellung der Bilanz (VO/2015-311-1) Abstimmung über Änderungsantrag der FWB zur Gewinnausschüttung an den städtischen Haushalt in Höhe von 450 T€ 9 Ja-Stimmen; 8 Nein-Stimmen; 1 Enthaltung 4 Ja-Stimmen; 1 Enthaltung
Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerkeunternehmen (VO/2015-313) einstimmig einstimmig
a) Preisanpassung Grundversorgung Strom der Stadtwerke zum 1. Februar 2016 (VO/2015-316) a) 15 Ja-Stimmen; 3 Nein-Stimmen a) einstimmig
b) Antrag der BALL-Fraktion auf Erhöhung der Freikilowattstunden (Sozialstaffel) b) 3 Ja-Stimmen; 15 Nein-Stimmen b) 5 Nein-Stimmen